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Europarecht. Europäische Union und Europäische Gemeinschaften

Allgemeines

 

Activities of the institutions via Legislative Observatory
Sachlich und nach Datum recherchierbare Übersicht über die Tätigkeiten von Parlament und Rat mit Dokumenten im Volltext.

Elektronisches Verzeichnis der Europäischen Institutionen ( IDEA )
Nach Personen, Diensten und hierarchisch recherchierbares Verzeichnis der Einrichtungen der EU.

EUobserver.com
Nach Tätigkeitsbereichen gegliederte aktuelle Nachrichten und Presseartikel aus der EU.

Europa
Server der Europäischen Union mit Informationen und Tätigkeiten der EU, recherchierbar über Suche u.a. mit den Kapiteln:

 

  • Briefkästen
    E-Mail Adressen der Institutionen, Agenturen und Organe der EU.
  • CELEX
    Die umfassendsten Datrenbanken zum Gemeinschaftsrecht sind seit Juli 2004 kostenfrei zugänglich.
  • CORDIS
    Forschungs- und Entwicklungsinformationsdienst der Gemeinschaft mit Suchfunktionen zu einzelnen Sachgebieten.
  • eGovernment Observatory
    Informationen rund um das Thema eGovernment in der EU (Site noch im Aufbau).
  • EUR-Lex
    Der Server bietet kostenlosen Zugriff auf das Amtsblatt, Verträge, Gesetzgebung, Vorschläge für Rechtsakte (Parlament, Kommission und Rat), Rechtsprechung, parlamentarische Anfragen sowie Dokumente von öffentlichem Interesse (u.a. KOM-Dokumente).
  • EUR-OP
    Der Server bietet kostenpflichtige online Dienstleistungen an.
  • Die Geschichte der Europäischen Union
  • Glossar
    Stichworte mit Erläuterungen zu Institutionen, Politiken und Erweiterung der EU.
  • Glossar der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
  • Information
    Allgemeine Informationen zur EU mit Hinweisen auf einzelne Datenbanken und Institutionen.
  • SCAD Plus
    Der Server bietet u.a. Informationen in allen Amtssprachen zur Tätigkeit der Organe und den Politiken der EU mit einer Verbindung zur nach verschiedenen Vorgaben recherchierbaren bliographischen Informationsdatenbank SCAD.
  • What's new on europa?
    Hinweise auf neueste Dokumente zu aktuellen politischen Ereignissen in verschiedenen Amtssprachen.
  • Yearly Chronology of the European Union
    Chronologisch und thematisch gegliederte Kurzdarstellung der Entstehung, Entwicklung und Tätigkeiten der EU.

 

Terminplan der EU Institutionen via EU
Kalender neuester und künftiger Sitzungen der Europäischen Institutionen mit Dokumenten im Volltext.

Virtueller Rundgang via EU
Kurzgefaßte Einführung in die Aufgaben und Arbeitsweise der Organe und Institutionen der EU mit einem Lexikon der Begriffe aus Recht und Politik.

 

Amtliche Veröffentlichungen

 

Amt für Veröffentlichungen
Recherchierbares Verzeichnis der amtlichen Veröffentlichungen der EU.

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Inhaltsverzeichnisse und Volltextdokumente der Reihe C und L sind für 20 Tage nach Erscheinen in allen Amtssprachen verfügbar; in den Inhaltsverzeichnissen früherer Ausgaben teilweise ab 1.1.1980 kann über EUR-Lex recherchiert werden; der Abruf der Volltexte ist kostenpflichtig.

Bulletin der Europäischen Union
Berichte über die Tätigkeit der Gemeinschaftsorgane mit einem Überblick über den Inhalt der Bulletins ab 1996 mit kurzer Inhaltsbeschreibung, Fundstellennachweisen und einem kumulierten Index.

Dokumente der Kommission der Europäischen Gemeinschaften, des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen via Universität Bielefeld
Die recherchierbare Sammlung bietet Dokumente ab Anfang 1996 und wurde vom EDZ der Universität Köln aufbereitet.

Dokumentenbibliothek via Cordis
Dokumente wie Arbeitsprogramme, Informationspakete, Ausschreibungen und Grünbücher zur Politik im Volltext.

Eurofocus
Nach Sachgebieten gegliederte Kurzinformationen zu aktuellen Themen.

FTE- KOM - Dokumente via Cordis
Recherchierbare Sammlung amtlicher Dokumente der Kommission bezüglich des Gesetzgebungs- und Entscheidungsfindungsprozesses in der EU, abgeschlossen am 20. Juni 2000.

Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Berichte für 1995 und 1996 in einer Zusammenfassung und ab 1997 im Volltext.

Grünbücher
Veröffentlichungen der Kommission zur öffentlichen Diskussion bestimmter politischer Themen.

Kom - Dokumente. Dokumentenbibliothek via Cordis
Fortsetzung der Datenbank FTE-KOM-Dokumente ab Juni 2000 mit ausgewählten Dokumenten im Volltext.

KOM - Dokumente via EDZ Universität Mannheim
Zeitlich gegliederte, recherchierbare Sammlung von Volltextdokumenten der Kommission in deutscher und englischer Sprache ab 1991.

Midday Express
Tägliche Mitteilungen des Pressesprechers der Kommission.

Offizielle Dokumente der EU
Verzeichnis der Veröffentlichungen.

Weißbücher
Veröffentlichungen der Kommission zur Vorbereitung der politischen Entscheidung über bereits öffentlich erörterte Themen.

 

Gesetzgebung

 

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Volltextdokumente der Reihen C, L und S (Ausschreibungen) ab Januar 1998 in allen Amtssprachen; frühere Ausgaben können über EUR-Lex abgerufen werden.

Europarl via Europäisches Parlament
Informationen in allen Amtssprachen zur gesetzgeberischen Tätigkeit des Parlaments u.a. mit Hinweisen auf die Geschäftsordnung, Ausschüsse, Hearings, parlamentarische Anfragen, Plenardebatten und Basisdokumente.

The Legislative Observatory (OEIL) via Europäisches Parlament
Recherchierbare Übersicht über Verfahren und Gang der Rechtsetzung.

Vorbereitende Rechtsakte der Gemeinschaft via EurLex
Der Server bietet Kommissionsvorschläge (KOM-Dokumente) und Rechtsakte anderer EU-Organe (Parlament, Ausschüsse).

Werdegang der interinstitutionellen Verfahren via Generalsekretariat der Kommission
In der nach verschiedenen Suchkriterien recherchierbaren Datenbank PreLex wird der Stand des Verfahrens und die Entscheidungen der Institutionen sowie die beteiligten Personen und Dienste dargestellt.

 

Verträge, Vertragsrevisionen und Reform der EU, Abkommen und Übereinkünfte

 

Sammlungen

 

Einheitliche Europäische Akte

  • Einheitliche Europäische Akte
    Völkerrechtliches Übereinkommen zur Vorbereitung der Gründung einer Europäischen Union (EU) geschlossen am 17. Februar 1986 in Luxemburg und am 28. Februar 1986 in Den Haag.

 

Vertrag von Maastricht

 

Vertrag von Amsterdam

 

Vertrag von Nizza

 

Vertragsrevisionen und Reform der EU 

 

Abkommen und Übereinkünfte

via Rat der EU
Der recherchierbare Server bietet Dokumente der Übereinkünfte und Abkommen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen, Übereinkünfte der Mitgliedstaaten untereinander und Übereinkünfte, die vom Rat zur Annahme durch die Mitgliedstaaten gemäß Art. 34 des EU-Vertrages erstellt werden.

 

Sekundäres Gemeinschaftsrecht

 

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts. via Eur-Lex
Ein analytisches und alphabetisches Register führt direkt zum Volltext der Originaldokumente mit den nachfolgenden Änderungen.

Konsolidierte Rechtsakte via Eur-Lex
Die recherchierbare sachlich und chronologisch erschlossene Datenbank enthält in allen Amtsprachen die mindestens einmal geänderten Rechtstexte der EU in der derzeit geltenden Fassung mit Angabe der Fundstellen des Originaldokuments und der Änderungen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.

 

Europäische Verfassung

 

Differentiation, Flexibility, Closer Cooperation: The New Provisions of the Amsterdam Treaty via European University Institute, Florence
Darstellung von Prof. Dr. C.D. Ehlermann zur internen Verfassung und weiteren Entwicklung der EU.

Does the European Union have a Constitution ? Does it need one ? via Harvard Law School
Abhandlung von J.-C. Piris, Jean Monnet Papers 5/00.

Entwurf des Verfassungsvertrags in der endgültigen Fassung vom 13.06.2003 via Europäischer Konvent (pdf-Datei).

Entwürfe für eine Verfassung Europas via Universität Trier
Umfangreiche, sachlich gegliederte Bibliographie, erstellt von Ch. Schmidt.

Eine föderale Verfassung für Europa
Informationen und Materialien für die Schaffung einer Verfassung der EU, herausgegeben von der Kampagne für eine Europäische Föderale Verfassung.

Forum Constitutionis Europae via Humboldt-Universität zu Berlin
Vorträge und Beiträge zum Europäischen Verfassungsrecht ab 1998, herausgegeben vom Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht.

Verfassungskampagne.Chancen und Risiken einer Europäischen Verfassung via Junge Europäische Föderalisten (JEF)
Abhandlung über eine Verfassung der EU.

Vorentwurf eines Verfassungsvertrags via EU
Vom Präsidenten des Europäischen Konvents, Valéry Giscard d'Estaing, am 28.10.2002 vorgestellt.

Vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa (CIG 86/04), 25.06.2004, via EU
sowie eine Zusammenfassung der Einigung der Staats- und Regierungschefs über eine Verfassung für Europa auf der Tagung des Europäischen Rates am 18./19.06.2004.

Welche Institution für welches Europa ? via Humboldt-Universität Berlin
Vorschläge zur Reform der Europäischen Union im Jahr 2000; Thesenpapier von Prof. Dr. J. Pernice.

 

Organe und Institutionen der EU

 

1. Allgemeines

Das elektronische Verzeichnis der Europäischen Institutionen (IDEA)
Nach verschiedenen Gesichtspunkten recherchierbares Verzeichnis mit den Organigrammen der EU-Behörden.

Die Institutionen der Europäischen Union
Beschreibung der Aufgaben, Tätigkeiten und rechtliche Stellung der Organe und Institutionen der EU in allen Amtssprachen mit einem Glossar der Begriffe.

 

2. Die Europäische Kommission

Ausschuß unabhängiger Sachverständiger. Erster Bericht über Anschuldigungen betreffend Betrug, Mißmanagement und Nepotismus in der Europäischen Kommission, 15. März 1999 und
Zweiter Bericht über die Reform der Kommission
via Europäisches Parlament
Volltext der Berichte vom 15. März und 10.September 1999.

Die Europäische Kommission
Der recherchierbare Server bietet in allen Amtssprachen u.a. Berichte über die Zusammensetzung, Organisation, Programme und Tätigkeit der Kommission, die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder im Europäischen Parlament sowie u.a. über Offizielle Dokumente und über die Seiten der Generaldirektionen und Allgemeine Dienste Zugang zu weiteren Datenquellen.

 

 

Die Reform der Kommission
Reformplan der Kommission mit einer Erklärung zur Umsetzung des Reformprogramms, dem Weißbuch Teil I und II vom 1. März 2000 Die Reform der Kommission und Referenzdokumenten.

What's new on Europa? via Kommission
Nach Sachgebieten gegliederte Informationen über Tätigkeiten der Europäischen Kommission.

 

3. Das Europäische Parlament

Europäisches Parlament. Informationsbüro für Deutschland via Europäisches Parlament
Recherchierbare Informationen über Tätigkeit, Abgeordnete und Berichte über aktuelle Themen.

EUROPARL via Europäisches Parlament
Informationen in allen Amtssprachen der EU zu Einrichtungen und Tätigkeiten des Parlaments u.a. mit Tagesordnungen, Berichten, Mitschriften der Plenardebatten und einem Hinweis auf die Parlamente der Mitgliedstaaten über

 

 

4. Der Rat der Europäischen Union 

Der Rat der europäischen Union
Informationen über Aufbau und Tätigkeit des Rates u.a. mit einem Hinweis auf die EU Präsidentschaft, einer monatlichen Aufstellung der Rechtsakte des Rates ab Januar 1999 über
Rechtsakte des Rates sowie ein nach vielen Kriterien recherchierbares
Zugang zu Dokumenten: Öffentliches Register.

Ratsvorsitz in der EU, EU - Präsidentschaft
Ratsvorsitz von 1958 - 1997 und
Nationale "Präsidentschafts-Webseiten" der Staaten mit Ratsvorsitz von 1998 bis 2006 mit Informationen zur Tätigkeit und Politik der Europäischen Union

  •  aktuell: Irland Januar - Juni 2004

 

5. Der Europäische Rat

Der Europäische Rat
Informationen über die Zusammensetzung und Tätigkeit.

Schlussfolgerungen des Vorsitzes via Europäischer Rat
Schlussfolgerungen des Vorsitzes seit 1994 in allen Amtssprachen.

Europäischer Rat: Gipfeltreffen seit 1994 via Europäisches Parlament
Schlussfolgerungen des Vorsitzes und Reden der Präsidenten des Europäischen Parlaments in allen Amtssprachen.

Gipfel via Bundesregierung
Dokumente der EU und der Bundesregierung mit den Regierungsinformationen zu den Gipfeltreffen des Europäischen Rates ab dem Treffen in Feira, 18.6. 2000.

Schlussfolgerungen des Vorsitzes - Europäischer Rat (Nizza) 7. - 10. Dezember 2000 mit den
Anlagen zu den Schlussfolgerungen des Vorsitzes via Europäisches Parlament.

Schlussfolgerungen des Vorsitzes - Europäischer Rat (Laeken) 14. / 15. Dezember 2001
Europäischer Rat in Laeken: Start für nächste Reform der Europäischen Union via Bundesregierung
Informationen zur Regierungskonferenz mit der Erklärung zur Zukunft Europas und
Schlussfolgerungen des Vorsitzes und Anlagen via Europäisches Parlament
Schlussfolgerungen des Vorsitzes via Europäischer Rat
Schlussfolgerungen mit Anlagen und den vorgelegten Dokumenten

Europäischer Rat 15. und 16. März Barcelona - Schlussfolgerungen des Vorsitzes via Europäisches Parlament

InterGovernmental Conference 2000
archivierte Website zur Regierungskonferenz 2000 in Nizza, verweist auf Dokumente im Volltext, Kommentare und andere Datenbestände.

 

6. Der Gerichtshof

Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (Gerichtshof und Gericht erster Instanz)
Datenbank u.a. mit Tätigkeitsberichten, Entscheidungen in Kurzfassung, Urteile im Volltext ab Juni 1997, Index der Rechtssachen ab 1953, eine Textsammlung und Pressemitteilungen mit einer wöchentlichen Vorschau in allen Amtssprachen.

Gerichtsverfassung und Verfahren

Rechtsprechung

 

7. Andere Institutionen

Committee of the Regions
Informationen über die Tätigkeit des Ausschusses der Regionen mit Berichten und Presseerklärungen.

Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
Informationen, Rechtsvorschriften, Forschungsergebnisse zum Arbeitsschutz in der EU.

Der Europäische Bürgerbeauftragte
Informationen zur Einrichtung und Tätigkeit des Ombudsman in allen Amtssprachen u.a. über Berichte und Entscheidungen.

Der Europäische Rechnungshof (ERH)
Der Server bietet u.a. Informationen zur Tätigkeit des Rechnungshofes, Berichte, Stellungnahmen und Pressemitteilungen.

European Environment Agency (EEA)
Diese 1993 gegründete Einrichtung dient der Vorbereitung und Umsetzung der Umweltpolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten; Berichte über ihre Tätigkeit und Programme sind recherchierbar.

European Investment Bank (EIB)
Informationen zur Einrichtung und Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank.

European Central Bank (ECB)
Die recherchierbare Datenbank enthält Informationen über Aufgaben und Tätigkeiten der Institution mit einer Sammlung von Volltextdokumenten, weiteren Hinweisen auf nationale Zentralbanken und den Archiven des Vorgängers, des European Monetary Institute (EMI).

European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (EMCDDA)
Der recherchierbare Server bietet Informationen zur Drogenpolitik der EU und der Mitgliedsstaaten mit Hinweisen auf andere Datenbestände weltweit.

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) via EU
Der Server bietet Informationen zur Harmonisierung (Marken, Muster und Modelle) im Binnenmarkt mit Hinweisen auf andere Server zum gewerblichen Rechtsschutz weltweit.

Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA)
Der Server bietet u.a. in englischer und französischer Sprache - teilweise auch in anderen Amtssprachen - Berichte über die Tätigkeit des Ausschusses mit Volltextdokumenten über Documents.

 

Gerichtsverfassung und Verfahren

Geltendes Recht via EuGH
Texte zur Errichtung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz, Satzung der Gerichte und Verfahrensordnungen; u.a. : 

Reform 

Hinweise zum Verfahren
Vorabentscheidung, Prozeßvertreter, schriftliches und mündliches Verfahren.

 

Rechtsprechung zum Gemeinschaftsrecht

 

CLAB EUROPE - European Database on Case Law About Unfair Contractual Terms via GD Gesundheit und Verbraucherschutz
Recherchierbare Sammlung nationaler Entscheidungen zur Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.

EuGH - Entscheidungen zum Handels- und Gesellschaftsrecht via Universität Hannover
57 Entscheidungen zum Handels- und Gesellschaftsrecht im Volltext, aus " Europäisches Wirtschaftsrecht ", 1996, von Prof. Dr. Kilian. (funktioniert anscheinend nur mit IE)

Leitfaden für die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften zu den Artikeln 49 ff EG-Vertrag: Der freie Dienstleistungsverkehr
Zusammenstellung der Rechtsprechung des EuGH mit einer Einführung.

Leitfaden für die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften zu den Artikeln 43 ff EG - Vertrag: Die Niederlassungsfreiheit
Zusammenstellung der Rechtsprechung des EuGH mit einer Einführung.

Neueste Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz via EuGH
Nach Aktenzeichen, Daten, Parteien, Sachgebieten und Suchbegriffen recherchierbare Dokumente im Volltext in allen Amtsprachen.

Pressemitteilungen
Mitteilungen zur Rechtsprechung des Gerichtshofes und allgemeine Verlautbarungen in allen Amtssprachen.

Tätigkeiten des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
Der Server bietet in allen Amtsprachen Urteile und Schlußanträge in Kurzdarstellungen, neue Rechtssachen und allgemeine Mitteilungen ab 1996.

Wissenschaftlicher Dienst
Nachschlagewerk der Rechtsprechung u.a. mit einer Bibliographie der Urteilsanmerkungen, der Anwendung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten und einem sachlich gegliederten Repertorium der Rechtsprechung ab 1954 ff.

Wochenkalender
Ankündigung von Entscheidungen des Gerichtshofes in allen Amtssprachen.

 

Politiken der Europäischen Union

 

EurActiv via euractiv.com
Internetportal zur Europapolitik mit Nachrichten, Dossiers, Informationen zu verschiedenen EU-Themen (Zukunft, Erweiterung u.a.).

 

Politikbereiche
Der recherchierbare Server bietet sachlich gegliederte Informationen und Dokumente zu allen Tätigkeitsbereichen der EU.

 

Unionspolitiken via SCAD Plus
Nach Themen gegliederte Vorschläge und Überlegungen der Kommission zu Gesetzesvorhaben der EU.

 

Tätigkeit der EU auf ausgewählten Gebieten

 

1. Außenbeziehungen der EU, Erweiterung

Agenda 2000
Dokumente der Kommission zu den Beitrittsanträgen der 10 östlichen europäischen Länder und mit weiteren umfangreichen Beiträgen zur Erweiterung der EU.

Auswärtige Beziehungen und External Relations via Kommission
Informationen zu den Außenbeziehungen der EU.

Canadian Mission to the European Union
Informationen zu den Beziehungen Kanadas zur EU, erstellt von der Kanadischen Botschaft bei der EU.

Enlargement via Kommission
Informationen und Dokumente zur Erweiterung der EU.

Enlargement and institutional reform via Legislative Observatory
Übersicht über den Stand und Inhalt der Beratungen im Europäischen Parlament mit Dokumenten im Volltext zur Agenda 2000 .

Enlargement: Baltic and Central and East European Candidate Countries; Bibliographies via WWW Virtual Library
Bibliographie gedruckter Quellen und Hinweise auf Datenbestände im Internet zu Aspekten der Beziehung dieser Länder zur EU.

Erweiterung der Europäischen Union via Europäisches Palament
Sammlung von Datenbanken und Volltextdokumenten verschiedener Einrichtungen der EU zur Erweiterung mit Hinweisen auf Datenbestände der Mitgliedstaaten und Bewerberländer.

Die Erweiterung der Europäischen Union via SCAD Plus
Nach beitrittswilligen Ländern gegliederte Informationen und Dokumente.

EU-Außenbeziehungen via Auswärtiges Amt
Nach Ländern und Regionen gegliederte Informationen sowie Dokumente vorwiegend aus der Zeit des deutschen Ratsvorsitzes.

European Foreign Policy Bulletin online
Recherchierbare Volltextdatenbank aller Dokumente zur Außen- und Sicherheitspolitik der EU ab 1985 (Dokumente der Jahre 1996 / 97 werden sukzessive ergänzt), zusammengestellt von der Academy of European Law des European University Institute, Florence.

The European Union in the US
Recherchierbare Sammlung von Datenbanken u.a. mit Berichten über die Tätigkeit der EU und Informationen zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und den USA über EU - US Partnership und Delegations in the US.

The European Union in the World
Überblick über Datenbanken zu den Außenbeziehungen der EU weltweit.

External Relations via European Union in the US
Sammlung von Datenbanken über die Außenbeziehungen der EU zu einzelnen Staaten mit Hinweisen auf andere Datenbestände.

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
Der recherchierbare Server des Rates bietet Informationen und Volltextdokumente zur Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

The Institutional Implications of Enlargement via Harvard University
Volltext des Berichtes an die Europäische Kommission von J.-L. Dehaene, R. v. Weizsäcker, D. Simon.

Integrationsbüro Schweiz - Europa
Informationen mit Volltextdokumenten und Vertragstexten zur Europapolitik der Schweiz und deren bilateralen Beziehungen zur EU.

U.S. - European Union Summit via U.S. Department of State
Volltextdokumente zum Gipfeltreffen zwischen den USA und der EU am 5.12.1997.

 

2. Binnenmarkt

 

Aktionsplan für den Binnenmarkt via GD XV
Volltextdokumente zur Entwicklung des Binnenmarktes.

Grünbuch über die zivilrechtliche Haftung für fehlerhafte Produkte
Gegenstand der Untersuchung ist die Auswirkung der Richtlinie über die Produkthaftung auf dem Binnenmarkt, den Verbraucherschutz und die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen.

Neues vom Binnenmarkt via GD XV
Informationen und Volltextdokumente in deutscher, englischer und französischer Sprache zu allen von der Verwirklichung des Binnenmarktes berührten Rechtsgebieten.

 

 

3. Elektronischer Geschäftsverkehr, e-commerce

 

e - Business via Information Society
Politik und Programme der EU zum elektronischen Geschäftsverkehr mit Hinweisen auf Datenbestände der damit befassten Institutionen.

E-Commerce via Information Society
Recherchierbare Sammlung von Datenbanken mit Informationen zu Projekten der EU auf dem Gebiet des elektronischen Geschäftsverkehrs, u.a. mit einer Sammlung rechtswissenschaftlicher Datenbanken über Law & E-Commerce.

Electronic Commerce Legal Issues Platform (ECLIP)
Forschungsvorhaben mehrerer wissenschaftlicher Einrichtungen zur Vorbereitung von Rechtsakten der EU zum elektronischen Geschäftsverkehr u.a. mit Dokumenten im Volltext und Hinweisen auf andere Datenbestände.

Elektronische Signaturen via EU
Dokumente des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates von den Vorarbeiten bis zur Richtlinie 1993/93/EG vom 13.Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen.

Elektronischer Geschäftsverkehr via Kommission
Berichte und Vorschläge für Richtlinien der Kommission zum Elektronischen Geschäftsverkehr im gesamten Binnenmarkt, erstellt von der GD Binnenmarkt.

A European Initiative in Electronic Commerce via EU
Arbeitspapier der Kommission in allen Amtssprachen.

Financial Internet Working Group (FIWG) via Europäische Kommission
Informationen und Hinweise auf andere Datenbanken zur Entwicklung innovativer Zahlungssysteme in der EU.

Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr
Richtlinie 2000 / 31/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft im Binnenmarkt, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs.

Weitere Datenbanken zum Elektronischen Geschäftsverkehr im Kapitel Internationales Handels- und Wirtschaftsrecht.

 

4. Euro. Einheitliche Währung. Währungsunion

 

Die Einführung des Euro
Textsammlung des Gemeinschaftsrechts und damit zusammenhängender Dokumente zum Euro.

EMU via UK Government
Recherchierbare Sammlung von Datenbanken vorwiegend zu dem Thema "Großbritannien und Euro" mit weiteren Hinweisen zur Einführung des Euro und einer Länderübersicht.

EURO - EMU via WU Wien
Internationale Informationen zur Einführung des EURO.

Euro-Essentials via EU
Aktuelle Informationen zum Euro: teilnehmende Staaten, Copyright u.a.

Homepage on European Monetary Union and the Euro
Links zu Organisationen und Dokumenten, insbesondere Zeitschriftenaufsätzen zur Einführung des Euro. Erstellt von N. Roubini.

Konvergenzbericht, März 1998 via EMI
Konvergenzbericht 1998 des Europäischen Währungsinstituts im PDF-Format.

Practical arrangements for the introduction of the single currency
Grünbuch über die praktischen Fragen des Übergangs zur einheitlichen Währung im Volltext und mit einer Zusammenfassung.

Wirtschafts- und Währungsunion
Recherchierbare Sammlung von Dokumenten der EU, zusammengestellt von der Generaldirektion XV der Kommission.

Year 2000 and euro: IT challenges of the century via Information Society Project
Informationen der Kommission zu den Auswirkungen der Euro-Einführung auf die Informationstechnologie mit weiteren Hinweisen zur IT-Tätigkeit der EG über EC activities und auf Datenbanken der Mitgliedsstaaten zur Einführung des Euro über Web Sites.

 

5. Gewerbliche Schutzrechte. Urheberrecht

 

Euro-Copyrights.org: Copyright Laws in digital Europe
Website mit Informationen zur Umsetzung des EU-Urheberrechts

European Copyright User Platform (ECUP)
Der recherchierbare Server bietet Informationen zu Fragen des für Bibliotheken relevanten europäischen Urheberrechts, u.a. mit Dokumenten der europäischen Institutionen und nationalen und internationalen Rechtsnormen.

Geistiges Eigentum, Gewerbliches Eigentum, Vertragsverletzungen
Recherchierbare Sammlung von Dokumenten, zusammengestellt von der für den Binnenmarkt zuständigen Generaldirektion der Kommission.

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
Informationen zur Gemeinschaftsmarke (Marken, Muster, Modelle) u.a. mit Erläuterungen zur Registrierung, einer Sammlung der einschlägigen Rechtsnormen und Gesetzgebungsentwürfen, Entscheidungen sowie Hinweisen auf andere Datenbestände.

Implementing the European Union Copyright Directive via Foundation for Information Policy Research
Studie zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung des Urheberrechts in den einzelnen Nationalstaaten. Erstellt von I. Brown.

 

Intellectual Property
Informationen zum Urheberrecht in der EU und weltweit: Überblick, Dokumente, Neuigkeiten, weiterführende Links.

 

6. Informationsrechte, Medien, Datenschutz, Telekommunikation

 

Data Protection in the European Union (DAPRO) via Universität Hannover
Informationen und Ergebnisse eines abgeschlossenen Forschungsprojektes zum Datennschutzrecht der EU und ihrer Mitgliedstaaten.

Datenschutz. Recht in Europa
Sammlung von Datenbanken des Berliner Datenschutzbeauftragten.

European Internet Forum (EIF) via ISPO
Informationen und Volltextdokumente zu den Informationsrechten in der EU.

Freedom of Information in the European Union and Elsewhere via Universität Frankfurt
Sammlung von Datenquellen zur Informationsfreiheit in der EU, den Mitgliedstaaten und weltweit, erstellt von Ch. Sobotta.

Green Paper on Public Sector Information in the Information Society via ISPO
Darstellung betreffend den Zugang zu öffentlichen Informationen im Binnenmarkt mit einem Überblick über die Rechtslage in den Mitgliedstaaten und der USA.

Grünbuch zur Frequenzpolitik in Verbindung mit Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft für Bereiche wie Telekommunikation, Rundfunk, Verkehr und FuE
Dokument der Kommission vom 09.12.1998.

I*M Europe
Informationen über die Tätigkeit und Politik der EU auf dem Gebiet der Multimedia-Inhalte und Informationsdienste.

Information Society Website via Europäische Kommission
Einstiegsseite zum Thema EU und Informationsgesellschaft, noch im Aufbau. Zahlreiche recherchierbare Datenbanken zum Thema beleuchten die unterschiedlichsten Aspekte, verweisen z.B. auf Programme, Sicherheitsaspekte und Richtlinien sowie weiterführende Links.

Internet via ISPO
Darstelllung der Maßnahmen der EU zur Vermeidung strafrechtlicher Inhalte im Internet.

 

Legal Advisory Board for the Information Market (LAB) (archivierte Seite) via ISPO
Informationen über die Aufgaben und Tätigkeiten einer von der Kommission der EU eingesetzten Expertengruppe zur Errichtung eines gemeinsamen Informationsmarktes mit Informationen und Volltextdatenbanken vorwiegend in englischer Sprache u.a. zu  

The Legal Advisory Board (neue Seite im Aufbau) via ISPO

 

Medien in der Informationsgesellschaft
Recherchierbare Sammlung von Dokumenten der EU, zusammengestellt von der Generaldirektion Binnenmarkt.

Neue Technologien - Informationsgesellschaft via SCAD Plus
Informationen zur Tätigkeit der EU und Hinweise auf nationale Umsetzungsmaßnahmen.

Policy development in the library area via I*M Europe
Darstellung zur Aufgabe der Bibliotheken in der Informationsgesellschaft.

QuickLinks
Neueste Informationen aus der EU zur Informationsgesellschaft mit Hinweisen auf andere Datenbestände.

Richtlinie 97/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.Dezember 1997 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der Telekommunikation via I*M Europe

Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Januar 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation via Rat der EU
Inkraftreten hebt Richtlinie 97/66/EG auf.

Telecoms via Informations Society DG
Dokumentensammlung mit Informationen zur Tätigkeit und Vorhaben der EU auf dem Gebiet der Telekommunikation.

 

7. Justiz, freier Personenverkehr, EUROPOL

 

Access to Justice via GD Gesundheit und Verbraucherschutz
Informationen und Empfehlungen der Kommission zu einem Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung in Fragen des Verbraucherschutzes.

EU-Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres via Auswärtiges Amt
Informationen u.a. zum Schengener Übereinkommen.

Europäisches Polizeiamt (EUROPOL) via SCAD Plus
Informationen zur Entstehung und Aufgaben der Einrichtung mit dem Text des Übereinkommens.
Europäisches Polizeiamt (EUROPOL) via SCAD Plus
Dokumente aus der Sitzung des Rates vom 12.3.1999 zum Beginn der Tätigkeit und der Erweiterung der Aufgaben.

European Judicial Network (EJN) via EU
Die Einrichtung dient der Kooperation der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Strafrechts zur Verwirklichung der "Dritten Säule" des EU- Vertrages; der Server bietet Informationen zu Arbeitsprogrammen und Konferenzen, Volltexte von Übereinkommen und Protokollen der EU sowie der Vereinten Nationen, des Europarates und der OECD.

EUROPOL via EU
Der recherchierbare Server bietet u.a. Informationen zur Einrichtung und Tätigkeit der Organisation, Berichte sowie Verbindungen zu den Polizeibehörden der Mitgliedstaaten.

Free Movement of Persons within the European Union
Informationen zum freien Grenzübertritt und zur Freizügigkeit in der EU.

Freizügigkeit & individuelle Rechte
Recherchierbare Sammlung von Datenbanken zu den Rechten der Unionsbürger, zusammengestellt von der Generaldirektion XV der Kommission.

Grünbuch: Allgemeine und berufliche Bildung
Forschung und Ausbildung - Hindernisse für die grenzüberschreitende Mobilität.

Grünbuch zum strafrechtlichen Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften und zur Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft via Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
Dokument der Kommission, KOM (2001) 715 vom 11.12. 2001.

Justiz und Inneres (JI) via SCAD Plus
Informationen u.a. zum Schengener Abkommen und Europol mit Hinweisen auf weitere Datenquellen.

Police, judicial and customs cooperation via Legislative Observatory
Übersicht über den Stand und Inhalt der Beratungen im Europäischen Parlament mit Dokumenten im Volltext.

Protection of the Financial Interests of the EU in the Candidate States. Perspectives on the Future of Judicial Integration in Europe. via Europäische Rechtsakademie Trier (ERA)
Abhandlung von Ch. Van den Wyngaert.

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts via SCAD Plus
Informationen u.a. zum freien Personenverkehr, Asylrecht, Sicherheitspolitik (EUROPOL) und Zusammenarbeit der Justiz im Zivil- und Strafsachen sowie nationale Maßnahmen zur Umsetzung.

Der Schengen-Besitzstand und seine Integration in die Union via Kommission
In die Europäische Union übernommener Schengen-Besitzstand via Rat
Informationen zur Übernahme des Schengener Abkommens in die EU.

Schrittweiser Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts via SCAD Plus
Erläuterungen zur Aufnahme dieser Themen in den Vertrag von Amsterdam.

Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres via Kommission
Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres via Rat der EU
Informationen über Programme, Tätigkeiten und Maßnahmen auf einzelnen Gebieten sowie ein Hinweis auf das Europäische justitielle Netz.

 

8. Menschenrechte. Grundrechte

 

An 'Ever Closer Union' in Need of a Human Rights Policy: The European Union and Human Rights via Harvard Law School
Abhandlung von P. Alston und J.H.H. Weiler, Jean Monnet Papers, 1/99.

Does the EU Charter of Fundamental Rights Threaten the Supremacy of Community Law?
Abhandlung von J.B. Liisberg, Jean Monnet Papers, 4/01.

The EU's Human Rights & Democratisation Policy via Kommission
Überblick, Berichte und Dokumente im Volltext zur Menschenrechts- und Demokratisierungspolitik der EU, sowie Hinweise auf andere Datenbestände.

European Bar Human Rights Institute via Union des Avocats Européens (U.A.E.)
Berichte und Hinweise auf andere Datenbanken zu den Menschenrechten in der EU.

European Union Annual Report on Human Rights
Erster Bericht über die Menschenrechte in der EU für den Zeitraum vom 1. Juni 1998 bis 30. Juni 1999, angenommen vom Rat der EU am 11. Oktober 1999.
Zweiter Bericht für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis 30. Juni 2000.

http://europa.eu.int/comm/external_relations/human_rights/doc/report_00_en.pdfGemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 5. April 1977 über die Grundrechte

Grundrechte via Rat der EU
Informationen und eine recherchierbare Sammlung von Dokumenten der EU.

Die Grundrechte in der Europäischen Union verbürgen. Es ist Zeit zu handeln. via DG V
Bericht der Expertengruppe "Grundrechte", Februar 1999.

Grundrechte und Nicht-Diskriminierung via SCADPlus
Erläuterungen zur Aufnahme dieser Themen in den Vertrag von Amsterdam.

Charta der Grundrechte

 

Human Rights in Europe via OSI European Union Accession Monitoring Programm (EUMAP)
Umfangreiche und recherchierbare Artikelsammlung zum Thema sowie zwei wichtige Berichte: Monitoring the EU Accession Process

A Human Rights Policy for the European Community and Union: The Question of Competences via Harvard Law School
Abhandlung von J.H.H. Weiler und S.C. Fries, Jean Monnet Papers, 4/99.

 

9. Steuerrecht

 

Steuern und Zollunion
Recherchierbare Sammlung von Dokumenten, zusammengestellt von der Kommission.

Steuerwesen via SCAD Plus
Informationen über die Tätigkeit der EU und Hinweise auf nationale Umsetzungsmaßnahmen.

  

10. Umweltrecht

 

Umwelt
Recherchierbare Sammlung von Datenbanken u.a. mit der Gesetzgebung, Hinweisen auf Veröffentlichungen, Reden und Presseveröffentlichungen, zusammengestellt von der Generaldirektion Umwelt der Kommission.

European Environment Information and Observation NETwork (EIONET) via European Environment Agency (EEA)
Der recherchierbare Server bietet nach Sachgebieten gegliederte Datenbestände zur Umweltpolitik der EU, der Mitgliedstaaten und anderer Staaten Europas.

European Environmental Bureau (EEB)
Recherchierbare und sachlich gegliederte Informationen, Berichte und Veröffentlichungen zur Umweltpolitik der EU sowie Hinweise auf andere Datenbestände.

European Environmental Law Homepage via Unviversity of Maastricht
Die recherchierbare Datenbank enthält u.a. Volltexte der neuesten Entscheidungen des EuGH und EuGeI, der Rechtsetzung und anderer Materialien zum Umweltrecht der Europäischen Union, sowie Hinweise auf das Internationale Umweltrecht.

Umwelt via SCAD Plus
Informationen zur Tätigkeit der EU mit Hinweisen auf weitere Datenquellen.

 

11. Wettbewerbsrecht

 

Annual Reports on Competition Policy
Berichte über die Wettbewerbspolitik der EU in allen Amtssprachen.

Die Anwendung der Artikel 85 und 86 (jetzt 81 und 82) des EG-Vertrags durch die Gerichte der Mitgliedstaaten
Einführung in das Wettbewerbsrecht der EU und Vergleich der Entscheidungspraxis der Gerichte der Mitgliedstaaten, Redaktion der nationalen Berichte durch A. J. Braakmann.

Competition - State Aid
Jährlicher Überblick über staatliche Beihilfen in der EU in allen Amtssprachen.

Documentation, publications, speeches and articles
Bibliographie der Veröffentlichungen der Gemeinschaft zum Wettbewerbsrecht, von denen die wichtigsten Titel in allen Amtssprachen direkt abrufbar sind.

Grünbuch über die Revision der Fusionskontrolle via Kommission
Kurzdarstellung und Volltextdokument der Kommission - COM (96)19 - zur Anpassung der Aufsichtsregeln an die Gegebenheiten des Binnennmarktes.

Grünbuch über die Revision der Verordnung (EWG) Nr.4064/89 des Rates via EUR-Lex
Dokument der Kommission - KOM (2001) 745/6 - vom 11.12. 2001 zur Revision der Fusionskontrollverordnung mit Annex I und Annex II.

Grünbuch zur EG - Wettbewerbspolitik gegenüber vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen via Kommission
Volltext und Zusammenfassung des Berichtes der Generaldirektion IV.

Jährlicher Gesamtbericht zur Wettbewerbspolitik
Sammlung der jährlichen Berichte der Kommission zur Wettbewerbspolitik in verschiedenen Amtssprachen ab 1995.

Neuregelung der Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 EG-Vertrag niedergelegten Wettbewerbsregeln
Informationen zum Verordnungsvorschlag der Kommission, wettbewerbswidrige Vereinbarungen und den Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung betreffend mit dem Volltext des Vorschlages.

Survey of the Member State National Laws Governing Vertical Distribution Agreements via Kommission
Bericht über die nationale Gesetzgebung zu Vertriebsvereinbarungen in den Mitgliedsstaaten der EU, in Kanada, Norwegen und den USA von L. L. Laudati.

Weißbuch über die Modernisierung der Vorschriften zur Anwendung des Artikels 85 und 86 EG-Vertrag via Kommission
Arbeitsprogramm der Kommission Nr. 99/027 im Volltext und die Zusammenfassung der dazu eingegangenen Stellungnahmen vom 29.02.2000 über White paper on reform of Regulation 17

Wettbewerb via Kommission
Sammlung von Dokumenten zum Wettbewerbsrecht mit direktem Zugang zum einschlägigen Gemeinschaftsrecht, Rechtsprechung und Literatur sowie Hinweisen auf andere Datenbestände.

Wettbewerb via SCAD Plus
Informationen über die Unionspolitik und Hinweise auf nationale Umsetzungsmaßnahmen.

 

Verschiedenes

 

Bericht von Martti Ahtisaari, Jochen Frowein, Marcelino Oreja via Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg
Bericht der "Drei Weisen" zur politischen Lage in Österreich in deutscher, englischer und französischer Sprache.

Dialog mit Bürgern und Unternehmen via EU
Nach Mitgliedstaaten und Sachgebieten gegliederte Sammlung von Darstellungen zur Rechtsvereinheitlichung und einem entstehenden Europäischen Privatrecht mit den Fundstellen der europäischen und nationalen Gesetzgebung.

Droit et pratique des relations économiques extérieures dans l'union européenne. via Universitat de Barcelona
Abhandlung zum Außenwirtschaftsrecht der EU von Prof. R. Torrent.

European Sourcebook of Crime and Criminal Justice Statistics - second edition 2003 via Niederländisches Justizministerium
Report mit umfangreichen statistischen Daten zur Kriminalität und zur Strafjustiz in Europa 1995-2000. Erstellt aufgrund einer Initiative der Europäischen Kommission

 Weitere Datenbanken der Europäischen Union sind in der Übersicht des Europäischen Dokumentationszentrums (EDZ) der Universität Mannheim aufgeführt.

Sammlungen von Datenbanken im Kapitel Europarecht. Sammlungen von Datenbanken zum Europarecht.

 Weitere Datenbanken zu Institutionen außerhalb der EU im Kapitel Europarecht. Europarat und andere Institutionen des europäischen Rechts.