Home | Über das EDZ | English | Sitemap | Drucken
Elektronische Dokumentenregister

Am 30. Mai 2001 wurde vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 erlassen, die den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission sicherstellt (ABl. L 145, 31.5.2001, S. 43-48). Darin werden die Organe aufgefordert, ein elektronisches Dokumentenregister einzurichten und öffentlich zugänglich zu machen.

Ein Vorschlag zur Neufassung dieser Verordnung wurde von der Europäischen Kommission im März 2011 vorgelegt (KOM(2011) 137). Damit soll das Zugangsrecht auf sämtliche EU-Organe, -Einrichtungen, -Ämter und -Agenturen ausgeweitet werden. Die Revision der Verordnung wurde bisher blockiert.

Die Register sind sowohl im Aufbau als auch im Umfang sehr verschieden. Sie enthalten zum Teil bisher unveröffentlichte interne Dokumente und ergänzen dadurch die bereits bestehenden Datenbanken. Der Zugang zu den Registern ist kostenlos. Falls mit den Einträgen keine Volltexte verknüpft sind, können diese über ein elektronisches Formular direkt beantragt werden, sofern kein Sperrvermerk vorliegt.

 

Bisher bieten folgende EU-Organe und -Einrichtungen einen Zugang zu ihren Dokumenten:

 • Rat der Europäischen Union (Zugang zu Dokumenten, Bericht 2015)

 • Europäische Kommission (Zugang zu Dokumenten, Berichte seit 2001)

       - Register der Komitologie

 • Europäisches Parlament (Zugang zu Dokumenten, Berichte seit 2002)

 • Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

 • Ausschuss der Regionen

 • Europäische Stiftung für Berufsbildung

 • Gemeinschaftliches Sortenamt

 • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)

 • Europäische Union, Auswärtiger Dienst

 • Europol

 • European Union's Judicial Cooperation Unit (Eurojust)