Öffentliche Dokumentenregister

Am 30. Mai 2001 wurde vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 (ABl. L 145, 31.5.2001, S. 43-48) über die Einrichtung elektronischer Dokumentenregister erlassen. Die Öffentlichkeit erhält seither Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (vgl. Transparenz und Information).

Ein Vorschlag zur Neufassung dieser Verordnung wurde von der Europäischen Kommission im März 2011 vorgelegt (KOM(2011) 137). Damit soll das Zugangsrecht auf sämtliche EU-Organe, -Einrichtungen, -Ämter und -Agenturen ausgeweitet werden. Die Revision der Verordnung wurde bisher blockiert.

Die Register sind sowohl im Aufbau als auch im Umfang sehr unterschiedlich. Sie enthalten u.a. bisher unveröffentlichte interne Dokumente und ergänzen dadurch die bereits bestehenden Datenbanken. Der Zugang zu den Registern ist kostenlos. Falls mit den Einträgen keine Volltexte verknüpft sind, können diese über ein elektronisches Formular direkt beantragt werden. Einzelne Dokumente tragen jedoch einen Sperrvermerk, der sie von jeglicher Veröffentlichung ausschließt.

Bisher bieten folgende EU-Organe und -Einrichtungen einen Zugang zu ihren Dokumenten: