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Verfügbarkeit: | frei im Web |
Hinweise: | Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden. |
Inhalte: |
Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014). |
Fachgebiete: |
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Schlagwörter: | Bundespatentgericht, Rechtsprechung |
Erscheinungsform: | WWW (Online-Datenbank) |
Datenbank-Typ: |
Volltextdatenbank
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Verlag: | Bundespatentgericht |