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Entscheidungen / Bundes­patentgericht

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Weitere Titel:
  • BPatGE
  • Entscheidungen des Bundes­patentgerichts
Verfügbarkeit: frei im Web
Hinweise: Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos her­untergeladen werden.
Inhalte: Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundes­patentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeits­senate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014).
Fach­gebiete:
  • Rechts­wissenschaft
Schlagwörter: Bundes­patentgericht, Rechts­prechung
Erscheinungs­form: WWW (Online-Datenbank)
Datenbank-Typ:
Volltextdatenbank
  • Datenbank jeglicher Art mit direkten Zugriffen auf Volltexte
Verlag: Bundes­patentgericht